AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (im Folgenden "Nutzer" genannt) auf der Internetplattform des Serviceanbieters (im Folgenden  jaii! oder jaii! Community genannt), regeln das Vertragsverhältnis zwischen jaii! und den Nutzern, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der  jaii!-Services erfolgt. Für alle Nutzer  gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren.

1. Geltungsbereich der AGB

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen - dem Nutzer - und uns - der jaii! Community, vertreten durch die Zahm & Zornig Werbeagentur, Michael Bertrams, ausschließlich geltenden Bedingungen. Mit der Registrierung gem. Ziffer 3 erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen als allein maßgeblich an.

1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich oder per Email mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

1.3. Das Angebot von jaii! richtet sich nur an volljährige Personen, die die Dienstleistungen von jaii! für nicht gewerblichen Zwecke nutzen wollen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und akzeptieren durch Anklicken des dafür vorgesehenen Kästchen die Geltung unserer AGB. Sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Wir bitten darum, die AGB vor Vertragsabschluss gründlich durchzulesen. Wir haben uns bemüht,  die Formulierungen verständlich zu formulieren. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


2. Gegenstand der Bedingungen

2.1. Die jaii! Community bietet eine Internetplattform, die Nutzern die Kontaktaufnahme und Kommunikation mit anderen Nutzern ermöglicht. Unter der Verwendung eines freigewählten Benutzernamens können die Mitglieder auf den Internetseiten von jaii! anonym miteinander in Verbindung treten. Mit Hilfe eines selbst erstellten Profils, Fotos, Texte usw. können die Nutzer die eigene Person beschreiben und darstellen. Über die jaii! Suchfunktionen können Nutzer andere Nutzer selektieren und finden.
Darüber hinaus bietet die jaii! Community Veranstaltungshinweise, Informationen über Veranstalter oder Veranstaltungsorte, Hilfestellungen, Beratungen, sowie Foren und Posting-Möglichkeiten.

2.2. Die jaii! Community bietet sämtliche Leistungen für den Nutzer unentgeltlich an.

2.3. Geht der Nutzer auf Angebote Dritter ein, so kommt ein Vertrag mit diesem Veranstalter zustande, auch wenn das Angebot auf den Internetseiten der jaii! Community angeboten wird. In diesen Fällen gelten die AGB des Anbieters.

2.4. jaii! stellt die vom Mitglied bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Mitgliedern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. jaii! ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte und Bilder ohne Vorankündigung von den jaii!-Websites zu entfernen.

2.5. jaii! bietet Nutzern und Partnern an, ihre Dienste über die Internet Plattform von jaii! anzubieten. jaii! wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Mitglieder sind.

2.6. jaii! ist zu jedem Zeitpunkt berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen oder zu erweitern.


3. Mitgliedschaft

3.1. Die Nutzung der jaii! Community setzt die Registrierung als Mitglied voraus. Dabei wird ein von dem Mitglied ausgewählter persönlicher Benutzername und ein ebenfalls frei wählbares Passwort verwendet. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet das Passwort geheim zu halten und dieses keinem Dritten mitzuteilen. Sie dürfen sich nur einmal für die jaii! Community registrieren.

3.2. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungs- und Dienstumfanges werden dem Mitglied vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des vollständigen Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung vom Mitglied widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart.

3.3. jaii! hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, wenn das System von jaii! vom Mitglied rechtswidrig genutzt wird, insbesondere - aber nicht ausschließlich - bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 5 aufgeführten Nutzungsbedingungen.

3.4. Das Mindestalter für eine Registrierung bei jaii! ist 18 Jahre.


4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können als Verbraucher die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach der Freischaltung und nicht vor Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:

jaii! Community
c/o Zahm & Zornig Werbeagentur
Wilhelmstr. 8
41812 Erkelenz
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 312 d Abs. 3 BGB, wenn jaii! mit der Ausführung der Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese durch Inanspruchnahme der bereitgestellten Dienste nach Freischaltung selbst veranlasst hat.
Ende der Widerrufsbelehrung


5. Nutzungsbedingungen

Um einen reibungslosen Ablauf, sowie einen Umgangsstil, der von Respekt, Bewusstheit, Toleranz und Fairness geprägt ist, zu gewährleisten, verpflichten sich alle Nutzer auf folgende Nutzungsbedingungen:

5.1. Das Mitglied erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der jaii!-Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. jaii! bemüht sich jedoch, die jaii!-Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von jaii! stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den jaii!-Webseiten führen.

5.2. jaii! bietet lediglich dem Mitglied eine Plattform an, um das Mitglied mit anderen Mitgliedern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Mitglieder untereinander ermöglichen. Die jaii! Community beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Mitglieder untereinander. Sofern die Mitglieder über die jaii!-Websites Verträge untereinander schließen, ist jaii! hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Mitglieder sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. jaii! haftet nicht, falls über die jaii!-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. jaii! haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Mitglieder aus den zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträgen.

5.3. Gegenstand des Mitgliedsvertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wieder kehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.
jaii! bietet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten, kann daher keinerlei Verantwortung für eine erfolgreiche Kontaktvermittlung bzw. das Verhalten von anderen Teilnehmern übernehmen.

5.4. jaii! kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den jaii!-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. jaii! leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.

5.5. Für die Nutzung der Dienste des Forums oder des Veranstaltungskalenders, insbesondere der Veröffentlichung und Beantwortung von Beiträgen, behält sich jaii! das Recht vor, auch über diese Nutzungsregeln hinausgehende, Forumsregeln zu erstellen. Die Forumsregeln werden auf den Seiten der jaii! Community veröffentlicht. Bei Verstoß gegen diese Forumsregeln hat jaii! das Recht auf folgend Sanktionen: Löschung der gegen die Regeln verstoßenden Beiträge, Sperrung der Dienste für dden Nutzer, Kündigung der Mitgliedschaft, Ausschluss der Person von weiteren Mitgliedschaften.

5.6. Um zu gewährleisten, dass die jaii! Community ein qualitativ hochwertiges Angebot bleibt, bei dem es zu keinen Rechtsverletzungen kommt, sind die Nutzer verpflichtet, die folgenden Nutzungsregeln einzuhalten und die jaii! Community von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die infolge einer Verletzung der nachstehend genannten Pflichten und/oder infolge sonstiger Ihnen zurechenbarer rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten gegenüber der jaii! Community geltend gemacht werden gem. Ziffer 9 freizustellen:

Sie sind verpflichtet, nur rechtmäßige Inhalte, insbesondere Informationen, Wortbeiträge, Daten und Bilder einzustellen, die weder das Gesetz noch Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Geschmacksmusterrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte verletzen.

Das heißt insbesondere:

1. Der Nutzer darf nur nur private Fotos mit eigenen Bildnis einstellen, auf dem er klar erkennbar und im Mittelpunkt stehen muss. Soweit die Fotos nicht vom Nutzer stammen, insbesondere wenn sie auf Bestellung angefertigt worden sind und/oder andere Motive an denen Schutzrechte bestehen enthalten bzw. fremde Personen abbilden, ist vom Nutzer sicherzustellen, dass die öffentliche Verbreitung auf den jaii!-Websites erlaubt ist.
2. Firmenlogos und sonstige geschäftliche Bezeichnungen dürfen nur nach gesonderter Vereinbarung mit der jaii! Community eingestellt werden. 
3. Dem Nutzer ist nicht erlaubt, über die jaii! Community Kettenbriefe zu versenden und/oder für Sekten oder ähnliche Religionsgemeinschaften oder Strukturvertriebsmaßnahmen (z.B. Multi-Level Marketing oder Multi-Level-Network Marketing) zu werben, oder diese zu fördern oder zu betreiben.
4. Der Nutzer hat darauf zu achten, dass insbesondere bei der Gestaltung und Einstellung der Inhalte keine obszöne, pornografische, jugendgefährdende, strafbare, extremistische, rassistische, beleidigende, verleumderische, bedrohende, wettbewerbswidrige oder sonstige sittenwidrige, rechtswidrige und gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Äußerungen und Handlungen veröffentlicht werden.
5. Dem Nutzer ist nicht erlaubt, andere Personen in irgendeiner Weise zu belästigen, zu bedrohen oder zu beleidigen.
6. Der Nutzer hat zu unterlassen, Inhalte auf der jaii! Community Website zu blockieren, zu kopieren, insbesondere durch Nutzung von Robot Crawler oder Spidersoftware und Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit der jaii! Community Website-Netzwerkes zu beeinträchtigen oder zu überlasten (z.B. Spamming, Mailbombing etc.).
7. Dem Nutzer ist untersagt, Links zu Inhalten zu setzen, die gegen die vorgenannten Verbote verstoßen.

Um die vorgenannten Rechtsverletzungen zu unterbinden ist die jaii! Community - wenn es von Rechtsverletzungen erfährt - jederzeit berechtigt,

1. die vom Nutzer eingestellten Inhalte wie z.B. Daten, Informationen, Bilder, Texte, die gegen das Gesetz, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen unverzüglich von der Plattform zu nehmen oder zu sperren;
2. den Nutzer bei Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten oder aus sonstigem wichtigen Grund vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise von der Nutzung des Dienstes auszuschließen;
3. und/oder die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses gem. § 8 zu kündigen.

6. Links

11.1.jaii! distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Verstöße gegen geltendes Recht, die Teilnahmebedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die guten Sitten, die jaii! bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links, Texten, Fotos, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.


7. Rechte an Inhalten

7.1. Das Mitglied räumt jaii! mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches jaii! zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf seinen Seiten als auch auf den Webseiten seiner Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.

7.2. jaii! hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihm betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von jaii! nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der jaii! Community bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Caches im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.


8. Kündigung

8.1. Sie haben jederzeit das Recht den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen fristlos zu beenden. Die Kündigung kann in Textform (Brief, Fax, Email) erfolgen. Bitte geben Sie bei der Kündigung auch Ihre Benutzerkennung an.

8.2. jaii! kann den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn die Fortsetzung des Nutzungsvertrages unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen von jaii! und des Nutzers nicht zumutbar ist, insbesondere bei Verstoß des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und/oder der gesetzlichen Vorschriften.


9. Freistellung

9.1. Jedes Mitglied stellt jaii! hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jedes Mitglied jaii! von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben. Sie verpflichten sich die aus einer Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung von jaii! zu übernehmen.


10. Datennutzung

10.1. Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch die jaii! Community einverstanden.

10.2. Die jaii! Community erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der Leistungeserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen der Website www.jaii.de erhoben.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten vom Betreiber zum Zwecke der Leistungserbringung in elektronischer Form erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.

10.3. Die jaii! Community sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.

Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von jaii! zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.

10.4. jaii! informiert die Nutzer über die zu Verfügung stehenden Kommunikationsmittel (Forum, Email) in unregelmäßigen Abständen über themen- und community-relevante Neuigkeiten oder Neuigkeiten von Kooperationspartnern. 

10.5. Der Nutzer kann jederzeit via Email, Post oder Fax seine Einwilligung in die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung seiner Daten mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. jaii! bemüht sich um eine schnelle Löschung der Daten, was aber unter Umständen bis zu 14 Tage dauern kann. Bestimmte Informationen werden zur Vermeidung von Identitätsbetrug oder anderem missbräuchlichen Verhalten gespeichert, selbst wenn ihre Löschung beantragt wurde.

11. Schlussbestimmung

11.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2. Es gilt deutsches Recht. Sofern der Nutzer Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der jaii! Community/Zahm & Zornig Werbeagentur vereinbart.

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen in ihrer rechtlichen Wirksamkeit nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung muss für diesen Fall mit anfänglicher Wirkung eine solche treten, die dem beabsichtigten Sinn und Zweck aller Parteien entspricht und ihrem Inhalt nach durchführbar ist.

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